China blockiert Nordkorea-Sanktionen

Foto: picture alliance / Mary Altaffer

 

In letzter Minute stoppt China die von den USA vorgeschlagenen neuen Sanktionen gegen Nordkorea – allerdings nur vorläufig. Nordkoreas engster Verbündeter bittet um mehr Zeit.

China hat bei den Vereinten Nationen um Aufschub für die Entscheidung über neue Nordkorea-Sanktionen gebeten. Einen Grund nannte die UN-Vetomacht aber nicht, wie es aus Diplomatenkreisen hieß. Die USA hatten den Sicherheitsrat vor einer Woche aufgefordert, 27 Firmen, 33 Schiffe und eine Einzelperson auf eine Sanktionsliste zu setzen.

Hätte kein Ratsmitglied widersprochen, wären die Sanktionen automatisch in Kraft getreten. Durch den Vorstoß Chinas entsteht nun zuerst eine Blockadesituation. Eine solche wird häufig genutzt, wenn ein Ratsmitglied weitergehend bezüglich eines Abstimmungsthemas informiert werden möchte. Manchmal bleibt die Blockade aber auch dauerhaft bestehen. Sanktionsbeschlüsse im UN-Sicherheitsrat benötigen Einstimmigkeit.

China: Maßnahmen sind einseitig

Die Aktion betrifft Reedereien und Energiefirmen aus China, Hongkong, Taiwan und Singapur sowie 19 nordkoreanische Schiffe. 13 weitere Schiffe stammen aus Ländern in Afrika, Südamerika und der Karibik, ein Schiff fährt unter chinesischer Flagge. Sie werden nach Erkenntnissen der US-Regierung für die Umgehung bestehender Strafmaßnahmen genutzt.

Der UN-Sicherheitsrat hat mehrfach Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atom- und Raketenprogramm verhängt. Allein im vergangenen Jahr wurden fünf verschiedene Sanktionsstufen gegen Pjöngjang verhängt, darunter Hafenverbote für acht Schiffe. Die Strafmaßnahmen betreffen unter anderem den Handel mit Ölprodukten, Kohle, Eisen, Blei und Textilien.

China zeigte sich verärgert über die neuen Nordkorea-Sanktionen. Die Regierung in Peking bezeichnete die Maßnahmen als einseitig und forderte die USA auf, ihr Fehlverhalten “umgehend” zu stoppen, um den bilateralen Beziehungen beider Länder nicht weiter zu schaden.

Source :

n-tv.de

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