Olaf Scholz geißelt den Zustand der SPD

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Olaf Scholz reicht es. Mit deutlichen internen Mahnungen hat sich Hamburgs Bürgermeister in die Debatte über die Zukunft der SPD eingeschaltet, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.

In einem der Zeitung vorliegenden Papier mit dem Titel „Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“ gehe der stellvertretende SPD-Chef hart mit seiner Partei ins Gericht und fordere eine „schonungslose Betrachtung der Lage“.

Scholz verlangt dem Bericht zufolge, bei der Analyse des historisch schwachen Bundestagswahlergebnisses von nur 20,5 Prozent auf intern immer wieder bemühte „Ausflüchte“ zu verzichten. Weder fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung. Schließlich habe der SPD-Wahlkampf „ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit“ gestanden. Die Probleme der Partei seien „grundsätzlicher“.

Scholz gilt vielen Beobachtern als potenzieller Gegenspieler des angeschlagenen Parteichefs Martin Schulz. Während dieser zuletzt „Mut zur Kapitalismuskritik“ gefordert hatte, plädiert Scholz für einen pragmatischen Kurs, der wirtschaftliches Wachstum und soziale Gerechtigkeit verbinden solle.

Auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde eine florierende Wirtschaft „eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen“, schreibt Scholz laut der Zeitung. Zudem werde die SPD seit Längerem als taktisch wahrgenommen, findet er. Dabei müsse sie „im höchsten Maße kompetent sein“.

Damit mehrt sich die Kritik an Parteichef Schulz. Diesem werden seit der verlorenen Bundestagswahl fehlende Abstimmung und ungeschicktes Kommunikationsmanagement vorgeworfen. Auch seine Personalentscheidungen werden kritisiert. Die Sozialdemokraten bemängeln intern, dass Schulz dazu neige, zu vielen Parteifreunden Versprechungen zu machen.

Source :

Welt

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