Streit über Nordkorea-Sanktionen, “Das ist eine Straße nach Nirgendwo”

Source : Internet

 

Nach dem bisher größten Atomtest Nordkoreas schlagen die USA scharfe Töne an. Russlands Präsident Putin warnt vor einer “globalen Katastrophe”. Kanzlerin Merkel fordert eine friedliche Lösung des Konflikts. Dissens gibt es in der Frage nach härteren Sanktionen.

Nach dem jüngsten Test einer Wasserstoffbombe in Nordkorea sind die Staaten der internationalen Gemeinschaft zerstritten über die Frage, mit welcher Reaktion sie dem Regime in Pjöngjang begegnen sollen. Die EU wird nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Wochenende über neuen Sanktionen beraten. “Das ist auch dringend notwendig”, sagte Merkel im Bundestag.

Die USA und Südkorea unterstützten diese europäische Initiative, sagte Merkel nach Telefonaten mit dem US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In.

Am Wochenende ist ein EU-Außenministertreffen zu diesem Thema geplant. Die USA drängen. Sie wollen binnen einer Woche verschärfte UN-Sanktionen gegen Nordkorea durchsetzen.

Putin warnt vor “militärischer Hysterie”

Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete solche Sanktionen als “nutzlos und unwirksam”. Er verurteilte Nordkoreas jüngsten Atomtest als Provokation und rief zu Gesprächen mit Pjöngjang auf. Auf einer Pressekonferenz am Rande des BRICS-Treffens im chinesischen Xiamen warnte Putin, dass es wichtig sei, dass niemandem mit Vernichtung gedroht werde.

“Militärische Hysterie aufzupeitschen ergibt in dieser Situation absolut keinen Sinn”, sagte Putin. “Das ist eine Straße nach Nirgendwo.” Die Entwicklung könne “in einer weltweiten Katastrophe enden”, so der Staatschef. In Richtung Washington fügte er hinzu, es sei absurd, dass die USA erst mit einem einzigen Sanktionsgesetz gegen Russland und Nordkorea vorgingen und dann verlangten, dass der Kreml beim Verhängen von Sanktionen gegen Pjöngjang behilflich sei. Direkte Kritik an Trump vermied Putin.

USA und Südkorea einig

Trump und sein südkoreanischer Kollege Moon hatten zuvor “die große Bedrohung” betont, welche “die jüngste Provokation Nordkoreas für die gesamte Welt bedeutet”. Sie seien sich während eines Telefonats einig gewesen, “den Druck auf Nordkorea maximal zu erhöhen, indem sie alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel anwenden”.

Außerdem sollen die gemeinsamen militärischen Fähigkeiten weiter ausgebaut werden. So will Trump massiv Waffen und militärische Ausrüstung an Südkorea liefern. Er sei bereit, Rüstungsverkäufe im Wert von “vielen Milliarden Dollar” zu genehmigen, sagte Trump laut US-Regierung nach dem Telefonat. Einzelheiten wurden nicht genannt.

Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates

Zum Abschluss einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates sagte Washingtons UN-Botschafterin Nikki Haley in New York, sie werde dem Rat einen Katalog mit härteren Maßnahmen vorlegen. Darüber solle kommenden Montag abgestimmt werden. Angesichts möglicher weiterer Raketenstarts Nordkoreas sei höchste Eile geboten. Nordkoreas Atomprogramm sei weiter fortgeschritten und gefährlicher als je zuvor, so Haley.

Chinas Regierung teilte mit, dass in Sanktionen allein nicht die Lösung liegen könne. Chinas UN-Botschafter Liu Jieyi mahnte vor dem Sicherheitsrat eine friedliche Lösung des Konfliktes an: “Wir werden niemals Chaos und Krieg auf der koreanischen Halbinsel erlauben.” Alle an dem Konflikt beteiligten Seiten müssten einer weiteren Eskalation entgegenwirken.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hatte nach Angaben aus Pjöngjang am Sonntag eine Wasserstoffbombe getestet, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden sollen. Wasserstoffbomben sind ein Vielfaches stärker als herkömmliche atomare Sprengsätze. Es war der sechste Atomversuch Nordkoreas seit 2006.

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