„SZ“: Deutsche Verfassungsschutz-Landesämter gegen Ditib-Beobachtung

Foto: Henning Kaiser/AFP

 

Die Landesämter für Verfassungsschutz in Deutschland lehnen laut einem Medienbericht mehrheitlich eine geheimdienstliche Beobachtung des Islamverbands Ditib ab. Die Ämter fast aller deutscher Bundesländer hätten einen entsprechenden Vorstoß des Bundesamts für Verfassungsschutz zurückgewiesen, berichteten „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR am Freitag. Der Widerspruch gegen die Überwachung des größten Moscheeverbands in Deutschland fiel demnach teils verhalten, teils sehr deutlich aus.

Im September war bekannt geworden, dass das Bundesamt den Moscheenverband Ditib als sogenannten Prüffall eingestuft hatte und dafür plädierte, den Verband mit Geheimdienstmitteln zu überwachen. Die Länder sind laut „SZ“, WDR und NDR vor allem von der Begründung nicht überzeugt. Die Abteilung 6 des Bundesamts, zuständig für Islamismus, wollte gegen Ditib demnach wegen Extremismusverdachts ermitteln. Möglich wären dann der Einsatz von V-Leuten und umfassende Abhöraktionen.

Bei Ditib handle es sich aber um türkische Nationalisten, nicht um religiöse Fanatiker, hielten die Landesämter dem Bericht zufolge der Forderung entgegen. Da viele Landesämter Ditib aber aus anderen Gründen kritisch sähen, zeichne sich ein Weg ab, wie die Organisation im Blick behalten werden könnte, ohne den Dialog mit ihr abzubrechen.

Dem Bericht zufolge sollen Ditib-Imame im Rahmen der Spionageabwehr beobachtet werden, die in Deutschland gegen Kritiker der türkischen Regierung spioniert haben sollen. Dabei würde es sich um Ermittlungen gegen Einzelpersonen und nicht gegen den gesamten Verband handeln. Offen ist laut „SZ“, NDR und WDR, wie sich nun das Bundesamt für Verfassungsschutz entscheiden wird. Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) verlangte in der „SZ“, die deutschen Ditib-Mitglieder müssten sich „von Ankara lösen“.

Source :

tt.com

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