Union und SPD einigen sich im Ringen um Große Koalition

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Nach fünftägigen Sondierungsgesprächen haben die Chefs den Durchbruch geschafft. Das bestätigten Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD) und Horst Seehofer (CSU) bei einer Pressekonferenz in Berlin. “Wir haben hervorragende Ergebnisse erzielt”, sagte SPD-Chef Schulz. Die drei Spitzenpolitiker wollen ihren Parteien vorschlagen, Verhandlungen für eine Große Koalition aufzunehmen. Der SPD-Vorstand stimmte bereits zu.

Die SPD-Sondierer hätten sich einstimmig hinter das Ergebnispapier gestellt und würden in einer Woche den Parteitag um ein Mandat zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen bitten, sagte Schulz. Der SPD-Vorstand sprach sich bereits am Freitagnachmittag mit großer Mehrheit für formelle Verhandlungen aus. Von den mehr als 40 Mitgliedern des Spitzengremiums stimmten nur sechs dagegen.

Auch die Verhandler von CDU und CSU stellten sich nach Worten Merkels und Seehofers einstimmig hinter das Sondierungsergebnis. In der CSU sei ein Parteitag deshalb nicht notwendig, sagte Seehofer. Bis Ostern solle es möglich sein, eine neue Regierung zu bilden, sagte er.

Merkel: Auch in 15 Jahren gut in Deutschland leben

“Das Papier drückt aus, dass wir ernsthaft daren arbeiten, dass wir auch in zehn, 15 Jahren gut in Deutschland leben können”, sagte Merkel unter Bezugnahme auf das 28-seitige Einigungspapiers, den Kompromiss aus den Sondierungsgesprächen. Unter anderem sollen laut Merkel ein Bildungspaket geschnürt und ein Justizpakt geschmiedet werden. Auch das Thema Sicherheit sei bei den Sondierungsgesprächen zentral gewesen sein. Bei der Europa-Politik beschwor Merkel vor allem die verstärkte Zusammenarbeit mit Frankreich.

Schulz: “Durch Erneuerung der Gesellschaft den Zusammenhalt stärken”

“Wir haben uns viel Mühe gegeben in den vergangenen Tagen”, sagte SPD-Chef Martin Schulz. “Wir haben uns vorgenommen, einen Beitrag dazu zu leisten, das Land zusammenzuhalten (…) und die System zu erneuern, um das zu leisten”, so Schulz weiter. “Ich glaube, dass wir hervorragende Ergebnisse erzielt haben”, bilanzierte der SPD-Chef.

Seehofer: “Ich bin hochzufrieden”

“Ich bin hochzufrieden. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Wir haben die richtige Antwort gegeben auf den September vergangenen Jahres”, sagte CSU-Chef Horst Seehofer in Anspielung auf das Erbebnis der Bundestagswahl.

Warten auf den SPD-Parteitag

Schon vor der Pressekonferenz war bekannt geworden, dass die Sechser-Runde aus Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD bei den Sondierungsgesprächen eine Einigung erzielten. Das Einigungspapier, das den jeweiligen Delegationen vorgestellt wurde, umfasst 28 Seiten. Die Parteien müssen jetzt noch den SPD-Parteitag am 21. Januar abwarten. Gibt dieser grünes Licht, können Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

Source :

BR

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