Wie von der Leyen an der Euro-Armee bastelt

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu Besuch auf dem Truppenübungsplatz nahe der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne in Augustdorf. Foto: Bernd Thissen/dpa

 

Der 13. November 2017 war ein großer Tag für Ursula von der Leyen. Lange hatte die Verteidigungsministerin darauf hingearbeitet, jetzt war es vollbracht: Die europäische Verteidigungsunion kommt, zumindest in einer ersten Stufe. 25 EU-Staaten sind dabei, nur Dänemark, Malta und Noch-EU-Mitglied Großbritannien bleiben bei Pesco, wie das offizielle Kürzel für die “Permanent Structured Cooperation” lautet, außen vor.

Von der Leyen hatte in den vergangenen Jahren selbst immer wieder an der Umsetzbarkeit gezweifelt. Beim Thema Armee sind die Mitgliedstaaten sehr eigen, nur ungern will man sich in die Karten schauen lassen. Nun aber sollen erste Projekte gemeinsam angegangen werden: ein gemeinsames Kommando für Sanitätseinsätze bei Auslandsmissionen etwa, später vielleicht eine gemeinsame Drohne.

Bis Europa eine echte Verteidigungsunion ist, wird es noch Jahre dauern. Doch darauf warten will von der Leyen nicht. Längst bastelt die CDU-Politikerin weiter an der Euro-Armee und treibt die Vernetzung der Bundeswehr mit den Truppen der europäischen Partner voran – jenseits großer Rüstungsprojekte oder Kommandostrukturen, sozusagen an der Basis.

So lässt die Bundeswehr etliche Soldaten aus EU-Staaten bei sich trainieren. Im Gegenzug gehen deutsche Soldaten zu ihren EU-Kameraden in die Ausbildung. Das betrifft alle Truppengattungen – von der Infanterie über die Luftwaffe bis zur Marine. Wer sich kennt, heißt es in der Bundeswehr, arbeite hinterher besser zusammen.

In einer Aufstellung der Bundeswehr, die dem SPIEGEL vorliegt, wird die Dimension des Netzwerks deutlich:

– In Deutschland gibt es insgesamt 24 Ausbildungseinrichtungen, die von Soldaten anderer Mitgliedstaaten der EU besucht werden.

– Bundeswehrsoldaten wiederum besuchen in ganz Europa 55 Ausbildungseinrichtungen anderer Heere, von Albanien bis Spanien.

Unter den Stationen, die deutsche Soldaten im Ausland durchlaufen, ist beispielsweise die Elite-Offiziersschule im französischen St-Cyr. Deutsche Offiziere kommen für einige Trimester hierher und lernen und üben mit französischen Kollegen. Daneben gibt es europaweit eine ganze Reihe anderer Offiziersschulen, die von Offiziersanwärtern besucht werden, etwa in Budapest, Zagreb oder Rom. Fast in jedem EU-Staat können die künftigen Führungssoldaten der Truppe zur Uni gehen.

Neben diesen gemeinsamen Laufbahnausbildungen gibt es noch die operativen Trainings, hier werden Soldaten an der Waffe, im Kampfjet oder im U-Boot ausgebildet. Die Bundeswehr trainiert mit den Franzosen die Piloten des Kampfhubschraubers “Tiger”, mit den Norwegern übt die Marine in U-Booten. Letztere können später sogar mit gemischten Besatzungen unterwegs sein.

Macron prescht in der Verteidigungspolitik vor

Für von der Leyen ist die Strategie schon aufgegangen. Die engsten Partnerschaften, vor allem mit den Niederlanden und Frankreich, sind aus solchen gemeinsamen Trainingsprojekten entstanden. Heute hat die Bundeswehr mit beiden Ländern sogar gemischte Einheiten, oft werden auch deutsche Soldaten einem französischen Kommandeur unterstellt. Faktisch ist dies die Vorstufe zur EU-Armee.

Auch wenn von der Leyen selber nicht alle Ausbildungskooperationen angestoßen habe, so seien diese in ihrer Amtszeit doch “ausgebaut und intensiviert” worden, sagt der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner. Ziel sei eine tiefere europäische Integration im Verteidigungsbereich, die sich schon vor den hehren Zielen von Pesco realisiere.

Von einem Alleingang will man im Verteidigungsministerium jedoch nichts wissen. Bei den meisten Ausbildungskooperationen handle es sich um Langzeitprojekte, die über eine Legislatur hinausgingen, heißt es. Von der Leyen hätte diese also gar nicht initiieren können, weil sie zu Beginn der Projekte noch Familien- oder Arbeitsministerin war. Dass die Projekte in den letzten Jahren forciert wurden, mag man nicht kommentieren.

Womöglich auch, weil man sonst öffentlich unter Zugzwang geraten könnte. Denn wenn es nun darum geht, die Verteidigungsunion mit Leben zu füllen, werden die Ausbildungskooperationen eine wichtige Rolle spielen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist in diesem Bereich bereits weit vorgeprescht. Er fordert eine europäische Führungsakademie, also eine Einrichtung, in der Offiziere aller Mitgliedsländer ihr gesamtes Studium und militärische Ausbildung durchlaufen können.

Diesen Forderungen stehe man im Verteidigungsministerium zwar offen gegenüber, heißt es offiziell. Eine feste Zusage, ein solches Projekt zu unterstützen, gibt es allerdings nicht. Schließlich müsste Deutschland am Ende sicherlich kräftig für Macrons Verteidigungspläne bezahlen.

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