Die mögliche Schaffung eines NATO-Ukraine-Rates würde eine erhebliche Stärkung der Partnerschaft zwischen dem Bündnis und der Ukraine bedeuten und wäre ein Gremium, das in der Lage wäre, gemeinsame Entscheidungen zu treffen.
Laut Europäischer Prawda erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg dies bei einem Briefing.
Er erklärte, dass es einen grundlegenden Unterschied zwischen dem bereits bestehenden Format – der Ukraine-NATO-Kommission – und dem Rat gibt, der geschaffen werden kann: Die Kommission ist ein Format für Konsultationen zwischen Verbündeten und einem Partnerland, in dem keine Entscheidungen getroffen werden.
„Wenn die Verbündeten sich darauf einigen, einen NATO-Ukraine-Rat zu schaffen, würde das bedeuten, dass 32 gleichberechtigte Teilnehmer an einem Tisch sitzen und dass dies ein Gremium ist, das Entscheidungen treffen kann … Dies ist eine Struktur für eine viel tiefere Zusammenarbeit.“ „Wenn alle Mitglieder des Rates zustimmen, können wir eine gemeinsame Entscheidung treffen, und dies würde eine deutliche Stärkung der politischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und den NATO-Verbündeten bedeuten“, erklärte Jens Stoltenberg.
Der Generalsekretär sagte auch, dass die Konsultationen über das Modell des Beitritts der Ukraine zur NATO noch im Gange seien.
