Bericht: Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gehen weiter

Recherche von stern und ARD-Magazin: Deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gehen indirekt weiter https://t.co/u4OcwErBwo

— stern (@sternde) December 4, 2018

Nach den Recherchen von “Stern” und “Report München” bewirbt ein Joint Venture, das Rheinmetall in Südafrika betreibt, einige Produkte für ihre – so wörtlich – “außergewöhnliche Tödlichkeit”. Die staatliche saudi-arabische Rüstungsholding SAMI soll demnach derzeit versuchen, Anteile des südafrikanischen Partners an diesem Gemeinschaftsunternehmen in Südafrika zu übernehmen.

Geführt wird die SAMI dem Bericht zufolge von einem früheren Rheinmetall-Bereichsvorstand. Neben ihm sind demnach noch mindestens drei weitere ehemalige Rheinmetall-Manager für die SAMI tätig. In der Branche sei von einem Dutzend Deutschen bei SAMI die Rede, berichteten “Stern” und “Report München”.

Rheinmetall dementierte den Bericht nicht. “Alle Tochtergesellschaften von Rheinmetall halten den strengen gesetzlichen Rahmen ein, der ihnen in den jeweiligen Ländern zum Beispiel auch hinsichtlich von Exporten vorgegeben ist”, erklärte Oliver Hoffmann, Sprecher der Rüstungssparte, auf Anfrage der Deutschen Welle. Im Übrigen erziele Rheinmetall den “weitaus überwiegenden Anteil des Umsatzes seiner Defence-Sparte im Geschäft mit der Bundeswehr sowie mit Streitkräften aus NATO-Partnerländern und weiteren befreundeten Nationen.”

Die Bundesregierung hatte mit dem Exportstopp auf die Tötung des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi reagiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte im Oktober an, dass keine weiteren Rüstungslieferungen mehr genehmigt werden. Saudi-Arabien hatte unter internationalem Druck nach und nach eingestanden, dass der Regierungskritiker Khashoggi am 2. Oktober bei einem Besuch im Istanbuler Konsulat seines Landes getötet wurde.