Der CDU-Parteitag in Leipzig ist aus Sicht der Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer unfallfrei verlaufen. Größere Kontroversen blieben aus. Parteiinterne Widersacher reihten sich ein, anstatt den Aufstand zu proben. Aber wie steht die Partei da, bei ihrer Suche nach Wegen aus dem Umfragetief und Ideen für die Zeit nach Angela Merkel?
Im besten Bundestagsduktus brachte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus das zentrale Problem der CDU in Leipzig auf den Punkt:
“Wir müssen den Anspruch haben, dieses Land auch zu führen, meine Damen und Herren, und zu führen, das heißt erst einmal die richtigen Themen zu setzen. Die richtigen Themen, das sind Zukunftsthemen.”
Die CDU kann auf einen ganzen Bauchladen an Themen zurückgreifen und sie wurden auf dem Parteitag auch emsig beackert. Digitalisierung, Steuerpolitik, die Rente – eine lange Debatte zum Thema Landwirtschaft und natürlich Klimapolitik.
Klimaschutz und Wirtschaft vereinbaren
Darauf setzt Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. In der ARD-Sendung “Bericht vom Parteitag der CDU”, sagte sie, dass ihre Partei es schaffen müsse, das Thema so zu behandeln, dass es “Naturschutz bringt, auf der anderen Seite aber auch wirtschaftliche Vernunft nicht außer Acht lässt”.
“Starke Wirtschaft, starke Natur geht beides. Und das ist unser Angebot an die Menschen.”
Das alles hat allerdings auch einen Schönheitsfehler: Die CDU ist vor allem damit beschäftigt, Themen zu besetzen, die andere Parteien bereits gesetzt haben oder zumindest auch bedienen. Ein eigenes großes Thema, mit dem sich die Partei identifizieren kann, fehlt – auch nach dem Parteitag.
