Es gibt keinen Platz mehr in deutschen Gefängnissen. Das stellt unter anderem Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Hamburg vor wachsende Herausforderungen. Zudem werden immer öfter auch die Gefängnismitarbeiter angegriffen. Helfen könnte mehr Personal.
In Deutschlands Gefängnissen wird nach einem Medienbericht der Platz knapp. In sechs Bundesländern lag die Belegung der Gefängnisse vergangenes Jahr bei über 90 Prozent, schreiben die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dazu gehören Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg und Rheinland-Pfalz, ergab eine Abfrage bei den Justizministerien der 16 Bundesländer. Fachleute sprechen dem Bericht zufolge schon bei einer Auslastung von 85 bis 90 Prozent von Vollbelegung, weil die Gefangenen etwa je nach Geschlecht und Gefährlichkeit getrennt untergebracht werden müssen.
Mehrere Länder meldeten außerdem einen Anstieg der Angriffe auf das Gefängnispersonal. In Nordrhein-Westfalen zum Beispiel habe sich die Zahl der Tätlichkeiten im Zeitraum 2016 bis 2017 von 34 auf 72 mehr als verdoppelt. In Niedersachsen gab es 45, in Rheinland-Pfalz 41 Angriffe. In Bayern sei die Zahl allerdings von 65 auf 50 zurückgegangen.
Der Anteil der ausländischen Häftlinge stieg laut Bericht nahezu flächendeckend. In Hamburg ist er mit 58 Prozent am größten. 2012 lag er dort noch bei 45 Prozent. In Berlin betrug er vergangenes Jahr 47, in Baden-Württemberg 46, in Hessen 44 und in Bayern 42 Prozent. Am niedrigsten lag er in Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern mit zwölf Prozent.
2000 zusätzliche Wärter
Eine Gruppe von Gefangenen – Islamisten – macht dem Justizvollzug besondere Sorgen, heißt es in dem Medienbericht weiter. Die Zahl der Islamisten hinter Gittern betrug dem Bericht zufolge in Bayern 99, in Nordrhein-Westfalen 34. In Hessen habe sich ihr Anteil seit 2013 nach Auskunft der Behörden mehr als verdreifacht.
Der Bundesvorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands, René Müller, sagte den Funke-Zeitungen, der Justizvollzug in Deutschland sei zurzeit komplett überlastet. Allein um die offenen Stellen zu füllen, brauche es bundesweit 2000 Gefängniswärter mehr.
Unions-Fraktionschef Volker Kauder forderte, die Zustände in den deutschen Gefängnissen zu verbessern und mehr Personal einstellen. “Der Strafvollzug darf nicht weiter vernachlässigt werden”, so der CDU-Politiker. Die Gefängnisse sollten einerseits genügend gesichert werden, andererseits die Gefangenen vernünftig auf ein straffreies Leben vorbereiten.
