Die Ukraine feiert große militärische Erfolge. Für viele ist das überraschend. Doch weiterhin gilt: Russland kann und wird bei Bedarf den Krieg in der Ukraine eskalieren.
Der Krieg, so der preußische Generalmajor und Kriegstheoretiker Carl von Clausewitz, ist das Gebiet der Ungewissheit. „Drei Vierteile derjenigen Dinge, worauf das Handeln im Kriege gebaut wird, liegen im Nebel einer mehr oder weniger großen Ungewissheit“. Ein Teil des Nebels mag sich angesichts verbesserter Aufklärungsfähigkeiten im technischen Bereich gelichtet haben. An dem grundsätzlichen Befund ändert sich jedoch nichts.
Die Mehrheit der Analysten – ich eingeschlossen – sah zum Beginn des Krieges für den Verteidiger nur wenig Chancen, der vermeintlichen Überlegenheit des Aggressors standhalten zu können. Die Mängel der russischen Kriegsführung waren überraschend. Miserable Operationsführung, mangelhafte Logistik bis hin zu schwacher soldatischer Moral – dies im Gegensatz zur ukrainischen Widerstandskraft, deren Intensität ebenso überraschte.
Angesichts der aktuellen militärischen Erfolge der ukrainischen Seite – Rückeroberungen von Russland besetzter Gebiete in den Regionen Charkiw und Donezk – erwarten einige Beobachter nun bereits einen „Sieg“ der Ukraine, der in dem vollständigen Rückzug der russischen Besatzer von ukrainischem Territorium enden könne. Wenn dies so käme, wäre das zweifelsfrei eine gute Nachricht für die Ukraine wie für die internationale Sicherheit: Russlands Angriffskrieg wäre fehlgeschlagen und die territoriale Integrität der Ukraine gewahrt. Das wäre allerdings eine (weitere) handfeste Überraschung.
Die Eskalationsdominanz liegt auf russischer Seite
Was sich trotz des „Nebels des Krieges“ recht deutlich bestimmen lässt, sind die militärischen und politischen Kräfteverhältnisse. Den Ukrainern gelingt es zwar, durch das Zusammenziehen von Kräften sowie milliardenschwere westliche Waffenlieferungen und Unterstützung bei Ausbildung, Aufklärung und Zielerfassung punktuelle lokale Überlegenheit zu erreichen und damit auch lokale Durchbrüche zu erzielen. Die Eskalationsdominanz liegt jedoch auf russischer Seite. Wer dies offen ausspricht, gilt hierzulande als kaltherzig oder gar russenfreundlich. Nichts davon stimmt. Diese Erkenntnis ist vielmehr Schlüssel für eine Befriedung des Konfliktes, der von den „Beständen, und nicht den Parolen“ (so Gottfried Benn) ausgeht. Doch was bedeutet Eskalationsdominanz?
In den strategischen Studien meint der Begriff die Fähigkeit, auf jeden Schritt eines Gegners mit einer Eskalation auf eine höhere Stufenleiter antworten zu können. Dies setzt voraus, die Ressourcen, Fähigkeiten und Intentionen dazu zu haben. Russland kann den Krieg in der Ukraine eskalieren und wird wohl bei Bedarf eskalieren – hybrid, konventionell und auch (wenngleich unwahrscheinlich) nuklear. In eigener Zuschreibung handelt es sich bisher lediglich um eine „militärische Spezialoperation“ und Russland hat bisher weder mit einer Generalmobilmachung seine personellen Reserven ausgeschöpft noch im denkbaren Ausmaß ukrainische Intrastruktur wie Kraftwerke, Kommunikations- und Transportwege zerstört. Warum Russland diesen Krieg gewissermaßen unterhalb seines Eskalationspotenzials führt, ist von außen nicht zu durchschauen.
Der Krieg wird viele Menschenleben kosten
Fest steht: Die russischen Möglichkeiten sind keineswegs am Ende. Russland ist vielmehr bereit und in der Lage, seine selbst definierten militärischen Ziele in der Ukraine mit kaltem und langem Atem zu erreichen. Allerdings ist unklar, wie diese Ziele aussehen. Denkbar ist, dass sich Russland mit der Besetzung des Donbass, der Herstellung einer Landbrücke zur Krim und der Kontrolle der Schwarzmeerküste begnügt. Ebenso vorstellbar ist aber, dass das Ziel nach wie vor die Vernichtung der ukrainischen Staatlichkeit ist, entweder über den Weg der Besetzung Odessas – also des Abschneidens der Ukraine vom Meereszugang – oder doch durch den Sturz der ukrainischen und der Installation einer russlandfreundlichen Regierung. Unabhängig von den genauen politischen Zielen hat Russland die breitere logistische Basis hinter sich und auch die Mittel, weiter zu eskalieren.
Hinzu kommt, das Russland einstweilen auch im politischen und ökonomischen Bereich eine erhebliche Durchhaltefähigkeit besitzt. Die harten wirtschaftlichen Sanktionen des Westens beginnen zwar zu wirken und schaden Russland massiv. Gleichzeitig ist Russland international nicht so isoliert, wie es die westliche Politik glauben machen will. China, Indien, Südafrika und andere wichtige Schlüsselstaaten machen jedenfalls weder bei den ökonomischen Sanktionen mit noch beteiligen sie sich am politischen Druck auf Russland.
Aufgrund der erheblichen Energieabhängigkeit gerät zudem auch hierzulande die ökonomische Basis massiv unter Druck. Was dies für die politische Rückendeckung eines harten Kurses gegenüber Russland bedeutet, wenn im Winter Stromausfälle, Energieknappheit und schwerste ökonomische Verwerfungen die westlichen Gesellschaften erschüttern, vermag heute niemand vorherzusehen. Wahrscheinlich ist mithin in der Ukraine ein langer Abnutzungskrieg, bei dem keine Seite klar gewinnt, bei anhaltend hohen Opferzahlen und massiven Folgekosten für die internationale Stabilität.
Politischer Interessenausgleich ist alternativlos
Bedarf es für Verhandlungen also erst einer militärischen Erschöpfung beider Seiten, also das, was Clausewitz den „Kulminationspunkt des Angreifers“ nennt? Nach Clausewitz, der Pflichtlektüre in der russischen Generalstabsausbildung ist, wird dieser dann erreicht, wenn die Kraft des Angriffes so weit abnimmt, dass er nicht weiter erfolgreich fortgesetzt werden kann und dass die militärische Stärke gerade noch für eine Verteidigung des Gewonnenen ausreicht. Von diesem Punkt sind wir aber weiter entfernt, als es die öffentliche Diskussion derzeit vermittelt.
Die Erfolgsmeldungen bezüglich der ukrainischen militärischen Erfolge ändern nichts am Gesamtbild: Russland hat (leider) die Eskalationsdominanz und mittelfristig die höhere Durchhaltefähigkeit. Politischer Interessenausgleich ist alternativlos. Die Zeit für Verhandlungen wird also eines Tages ohnehin kommen und die Frage lautet: Wie stellen wir uns das Ende des Krieges vor und wann beginnen wir diplomatische Initiativen, um das definierte Ziel zu erreichen?
