Hupkonzerte, Hubschraubertiefflug und jede Menge Fahnen: In Barcelona war am Sonntag mal wieder Demonstrationstag. Nachdem zwei Tage zuvor die Unabhängigkeitsanhänger die Verkündung der katalanischen Republik gefeiert hatten, waren nun wieder die Unionisten an der Reihe. Ein Meer von überwiegend spanischen, aber auch europäischen und katalanischen Fahnen überzog bei herrlichem Wetter den Einkaufsboulevard Passeig de Gràcia. Die Stimmung war festlich, eine „Revolution des Lächelns“, wie die Veranstalter erklärten, und die Zahl der Teilnehmer beeindruckend: 300.000 Menschen nach Angaben der Polizei. Bei den katalanischen Nationalisten waren es am Freitag nur rund 20.000 gewesen.
„Ganar de calle“ sagt man auf Spanisch, wörtlich: „die Straße gewinnen“, um zu beschreiben, was auf Deutsch ein „haushoher Sieg“ wäre. Aber weder ist die besorgniserregende Krise um Katalonien ein Fußballspiel, auch wenn man aufgrund fehlender Zwischentöne manchmal diesen Eindruck bekommen kann. Noch kann der größte Schönmaler, außer vielleicht für ein paar ausgelassene Stunden des Eintauchens in der euphorischen Masse, den Eindruck verwischen, dass es am Ende sowieso vor allem Verlierer geben wird: die Gesellschaft zuvorderst. Katalonien ist, so lautet nicht umsonst ein Gemeinplatz dieser Krise, „tief gespalten“.
Natürlich gibt es immer noch mehr Menschen mit ausgewogener Haltung, als es nach außen manchmal den Eindruck haben mag. Doch nach den dramatischen Ereignissen vom Freitag fällt auch diesen die Äquidistanz immer schwerer, wenn sich in den Gesprächen von Familie und Freundeskreisen erst recht alles nur noch um das eine dreht.
Eskalation vorerst gestoppt
Und so ist es allemal eine Nachricht wert, dass zunächst kein weiteres Öl ins Feuer gegossen wurde. Major Josep Lluís Trapero, der populäre Chef der katalanischen Polizei, akzeptierte klaglos seine Absetzung durch die Madrider Zentralregierung im Rahmen der am Freitag vom Senat genehmigten Notstandsmaßnahmen. Er forderte seine Truppen explizit zur Loyalität gegenüber der neuen Führung seines spanientreuen Ex-Vize Ferran López auf. Das katastrophalste Szenario, bewaffnete Einheiten im Clinch, scheint damit schon mal ausgeschlossen. Denn nach wie vor sind ja auch Extraeinheiten von Nationalpolizei und Guardia Civil in Katalonienstationiert, insbesondere auf den schon berühmten Schiffen im Hafen von Barcelona.
Carles Puigdemont – Präsident der Republik Katalonien beziehungsweise abgesetzter Ex-Präsident einer autonomen Region Spaniens – sprach am Samstag in einer kurzen Fernsehbotschaft. Dass er dies von seinem Wohnsitz in Girona aus tat und nicht wie alle Reden dieser Krise zuvor aus dem katalanischen Regierungspalast, lässt sich ebenso als Signal interpretieren wie der Verzicht auf jede exekutive Bestätigung oder Umsetzung der vom Parlament beschlossenen Erklärung.
Puigdemont beschränkte sich darauf, seine Demission als Unrecht zu bezeichnen und gegenüber dem Notstandsartikel 155 „demokratische Opposition“ sowie allgemein „Geduld, Ausdauer und Perspektive“ einzufordern. Er bezeichnete sich nicht mal ausdrücklich als Präsident. Das tat freilich Kataloniens öffentlich-rechtlicher Fernsehsender TV3, der die Erklärung ausstrahlte, und dafür soll es auch gleich Rüffel aus Madrid gegeben haben. Indes kann der Umstand, dass die Medien von der Zwangsübernahme entgegen allgemeiner Erwartung erst mal verschont blieben, als Zeichen guten Willens aus Madrid gedeutet werden.
Eine mögliche Atempause bietet aber vor allem die Ausrufung schneller Neuwahlen. Mit der Terminierung auf den 21. Dezember hat Rajoy alle Beobachter überrascht und das Lager der Sezessionisten gerade zu überrumpelt. Bereits am 7. November läuft die Meldefrist für Listenbündnisse aus, eine Woche später die für Parteien. Bis dahin müssen die drei Parteien der bisherigen Regierungskoalition also über ihre Teilnahme und die Form derselben beraten haben. An ihrer Entscheidung hängt mehr als an allem anderen die Frage von Eskalation oder Deeskalation.
Präsentiert sich nur die Hälfte des gespaltenen Landes zur Abstimmung, geht das gerade begonnene Leben in Parallelwirklichkeiten weiter, mit offener Prognose. Machen zumindest die liberale PDeCat von Puigdemont und die Linksrepublikaner seines (ehemaligen) Vizes Oriol Junqueras mit – die linksseparatistische CUP scheint wenig geneigt –, gibt es zumindest mal wieder ein loses Fundament von Gemeinsamkeit. In der Zeitung „El Punt Avui“ erwähnte Junqueras am Sonntag die vom katalanischen Ableger der Protestpartei Podemos angesprochene Möglichkeit, eine gemeinsame Strategie zugunsten eines legalen Unabhängigkeitsreferendums zu entwickeln. Außerdem erklärte er nebulös, es warteten Entscheidungen, „die nicht immer leicht zu verstehen sein werden“. Es kämen „Momente der Unsicherheit, Zweifel und Widersprüche“.
Separatisten gespalten, Madrid am längeren Hebel
Für eine Teilnahme müssten die Separatisten akzeptieren, dass der Urnengang vom spanischen Regierungschef als Wahlen der autonomen Region Katalonien ausgerufen wurde. Und nicht von einer katalanischen Republik als Votum zu einer konstituierenden Nationalversammlung. Gegenüber ihrer Basis, und hierin liegt womöglich ein Kompromiss, könnten sie ihn natürlich nennen, wie sie wollen. So wie sie schon die letzten Wahlen 2015 zum Plebiszit über die Einführung des sogenannten Procès bezeichnet hatten, der am Freitag Zuspitzung, Höhepunkt und wohl auch Ende erfuhr.
Viele Demonstranten am Sonntag in Barcelona forderten immer wieder: „Puigdemont, prisión“, Puigdemont ins Gefängnis. Aus Belgien wurde ihm von Einwanderungsminister Theo Francken von den flämischen Nationalisten bereits Asyl angeboten. Doch vielleicht ist das gar nicht nötig, denn in Madrid wurde Puigdemont am Wochenende geradezu hofiert. Die Regierung würde seine Teilnahme an den Wahlen „begrüßen“, erklärte Regierungssprecher Íñigo Méndez de Vigo. „Puigdemont und alle politischen Anführer können bei den Wahlen antreten, es ist ihr Recht. Und es wäre gut, denn so können die Katalanen die Politik von Herrn Puigdemont bewerten.“ Sprach er wirklich über denselben Mann, den Minister und Politiker der Regierungspartei PP in den vergangenen Wochen als Putschisten, Irren, Abenteurer und angehenden Gefängnishäftling qualifiziert hatten?
Die politische Krise ist jetzt auch Madrids Krise
Moderat und generös statt ignorant und herrisch: Die Regierung hat ein neues Erscheinungsbild dringend nötig. Denn die Machtübernahme in Katalonien bedeutet ja auch: Die politische Krise ist jetzt ihre Krise. Die Wirtschaftsprobleme sind jetzt ihre Probleme. Und jeder Zwischenfall ist jetzt endgültig ihr Zwischenfall.
Auch diesem Hintergrund dürfte die überraschend konkrete und baldige Terminierung von Neuwahlen geschuldet sein: Je kürzer die Übernahme der katalanischen Regierungsgeschäfte, desto weniger kann man dabei kaputt machen, sich in einen enervierenden Kleinkrieg mit widerspenstigen Beamten und Bürgermeistern verwickeln oder den gerade etwas revolutionsmüden Nationalismus wieder frisch gegen sich aufbringen – beispielsweise durch eine Verhaftung Puigdemonts. Diese deutete der spanische Außenminister Alfonso María Dastis Quecedo in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AP am Sonntag an.
Ob Tauwetter möglich ist, hängt auch an der Generalstaatsanwaltschaft. Dort sind alle Inhaftierungsanträge gegen Puigdemont und weitere katalanische Spitzenpolitiker längst vorbereitet. Am Montag könnten sie eingereicht werden. Gewaltenteilung gilt nicht gerade als ausgewiesene Stärke der spanischen Demokratie: Sollen die Gerichte also, wie so oft in den vergangenen Jahren, die Drecksarbeit für die Regierung verrichten? Oder halten sie sich bei den Politikern wirklich stärker zurück als bei den Aktivisten Jordi Sànchez und Jordi Cuixart, die mittlerweile seit zwei Wochen wegen des Verdachts auf Volksaufruhr in einem Madrider Gefängnis sitzen?
Dort, auch solche Anekdoten begleiten den Konflikt immer wieder, hat Sànchez’ Zellenkollege laut Medienberichten übrigens eine Verlegung erwirkt. Er habe die permanente „Unabhängigkeitsleier“ des Mithäftlings nicht mehr ertragen.
