Der vor einer Woche offen ausgebrochene Machtkampf in der Berliner CDU ist entschieden: Nach nicht einmal zweieinhalb Jahren zieht sich Monika Grütters von der Spitze der größten Oppositionspartei zurück. Sie werde auf dem Parteitag am 18. Mai nicht mehr kandidieren, gab die Kulturstaatsministerin der Bundesregierung bekannt.
Damit machte die 57-Jährige Platz für ihren Herausforderer Kai Wegner. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete hatte in der Vorwoche überraschend seine Bewerbung für den Parteivorsitz angekündigt.
Grütters hatte sich anschließend noch kämpferisch gezeigt und erklärt, “selbstverständlich” trete auch sie wieder an. Nach zahlreichen Gesprächen auch mit Wegner dürfte ihr aber klar geworden sein, dass sie in der Partei keine Mehrheiten mehr für ihren Politikstil und ihren eingeleiteten Reformkurs hat. Dort nahmen Unmut und Kritik etwa wegen ihrer mangelnden Präsenz auf Landesebene und einiger ihrer Entscheidungen zuletzt zu.
Grütters: Wettstreit hätte für die Partei eine Zerreißprobe bedeutet
Auf einer Pressekonferenz mit Wegner machte Grütters deutlich, dass sie sich aus Parteiräson von dem Spitzenamt zurückzieht. “Ich habe zunächst keinen Grund gesehen, so ein Amt einfach so aufzugeben”, sagte sie. Ein Wettstreit zweier Kandidaten hätte für die Partei jedoch eine Zerreißprobe bedeutet, die sie der Berliner CDU nicht zumuten wolle. Sie habe daher gemeinsam mit Wegner entschieden, dass dieser kandidiert und nicht sie.
Wegner lobte Grütters. “Ich bin Monika Grütters außerordentlich dankbar, dass sie in einer schwierigen Phase der Union Verantwortung für die Partei übernommen hat”, sagte der Politiker, der seit 2005 im Bundestag sitzt und Sprecher der Unionsfraktion für Bau, Wohnen und Stadtentwicklung ist.
Grütters hatte den Parteivorsitz Ende 2016 nach einer schweren Niederlage der CDU bei der Abgeordnetenhauswahl übernommen. Die Christdemokraten hatten damals mit 17,6 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis eingefahren. Grütters setzte sich zum Ziel, die CDU zu einer liberalen Großstadtpartei zu machen, sie zu verjüngen und weiblicher zu machen.
