Wen auch immer Ursula von der Leyen auf den heißen Stuhl setzt, er oder sie muss eine stark zersplitterte Branche vereinen und stärken.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, den Posten eines EU-Verteidigungskommissars zu schaffen. Außerdem kündigte sie bereits im Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Strategie zu einer gemeinsamen Rüstungspolitik der Europäischen Union an.
Wer auch immer den Spitzenposten übernimmt, es wird eine schwierige Aufgabe sein, eine Industrie zu vereinen, deren Wachstum seit langem zersplittert und stotternd ist.
Pläne, die Regeln des Binnenmarktes zu vereinheitlichen, stoßen immer auf den Widerstand der Länder, die zu den Verlierern gehören würden – besonders in diesem sensiblen und weitgehend nationalen Sektor.
Viele argumentieren jedoch, dass dies der einzige Weg sei, um die junge EU-Industrie aufzubauen und die Sicherheit der Union zu gewährleisten: Russland werde immer angriffslustiger und die Unterstützung der USA könnte nachlassen.
Viele Politiker räumen inzwischen ein, dass Europa, das lange an seinen Militärausgaben gespart hat, nach dem Krieg in der Ukraine seine Anstrengungen verstärken muss.
Von 1999 bis 2021 seien die gemeinsamen Verteidigungsausgaben in der EU um 20 Prozent gestiegen, in Russland dagegen um 300 Prozent und in China um 600 Prozent, so von der Leyen in einer am 18. Juli veröffentlichten Rede.
Doch die heimische Industrie der EU ist nicht einmal stark genug, um diese schwache Nachfrage zu befriedigen: Die meisten Rüstungsaufträge der Mitgliedsstaaten kommen nach wie vor von außerhalb Europas.
Der Weltmarkt wird von US-Firmen dominiert. In Europa steht das britische Unternehmen BAE Systems an der Spitze, dessen Umsatz im Rüstungsbereich fast doppelt so hoch ist wie der des nächsten EU-Konkurrenten, des italienischen Unternehmens Leonardo.
Dies hinterlässt Lücken in der Versorgungskette. In einem im März veröffentlichten Artikel für die Denkfabrik Carnegie Endowment for International Peace nennt die Analystin Sophia Besch Munition und Überwachung als zwei Bereiche, in denen es der EU an Fähigkeiten mangelt.
Um das zu ändern, braucht es eine komplexe Politik.
Während die EU normalerweise für die Vereinheitlichung der nationalen Märkte zuständig ist, wird die Militärpolitik eifersüchtig von den Hauptstädten bewacht. Ein Vetosystem der Mitgliedstaaten ermöglicht es Skeptikern wie Ungarn, Brüsseler Entscheidungen im Verteidigungsbereich zu blockieren, einschließlich der Unterstützung für die Ukraine.
All dies bringe die EU trotz einiger Kooperationen und Fusionen in eine schlechte Position, sagte Dylan Macchiarini Crosson vom Centre for European Policy Studies gegenüber Euronews.
“Die verteidigungsindustrielle Basis der EU ist im Moment unglaublich fragmentiert”, sagte Crosson, ein Forscher der Brüsseler Denkfabrik. “Europäische Unternehmen reagieren im Großen und Ganzen immer noch auf die Bedürfnisse eines einzigen nationalen Kunden – ihres Verteidigungsministeriums.”
Knifflige Aufgabe
Diese Probleme zu lösen, wird die schwierige Aufgabe des neuen Kommissars von der Leyen sein.
Eine Möglichkeit sind Mittel aus dem EU-Haushalt, einem Topf mit einem Volumen von rund 170 Milliarden Euro pro Jahr, den von der Leyen zu überarbeiten versprochen hat, um ihn zielgerichteter und effizienter zu machen.
In einer im März vorgestellten Strategie hat sich die Kommission bereits verpflichtet, über einen Zeitraum von drei Jahren 1,5 Milliarden Euro an Investitionen in den Verteidigungssektor zu mobilisieren – die Industrie hält diese Zahl jedoch für zu niedrig.
“Die Budgeterhöhungen, die wir derzeit sehen, sind nicht auf dem Niveau, das notwendig wäre, um sicherzustellen, dass Europa sich selbst verteidigen kann”, sagte Burkard Schmitt von ASD Europe gegenüber Euronews angesichts der Zeit, die benötigt werde, um die “enormen” Lücken zu schließen.
Die Industrie wolle eine bessere Planung und mehr Geld, fügte Schmitt hinzu, der als Direktor der Lobbygruppe für den Verteidigungs- und Sicherheitssektor zuständig ist.
“Um effizienter zu werden und die Kosten zu senken, wäre es meiner Meinung nach wichtig, dass die europäischen Mitgliedsstaaten ihre Bedürfnisse abstimmen und synchronisieren”, sagte Schmitt und fügte hinzu: “Es fehlt noch an Klarheit, Sichtbarkeit und Verlässlichkeit für die Zukunft.”
Granaten und Haubitzen
Eine Möglichkeit, das zu erreichen, besteht darin, etwas zu tun, was die EU normalerweise sehr gut kann: Standards durch Regulierung zu setzen.
In Europa würden bestehende Standards oft ignoriert, sagt Crosson. Das bedeutet zum Beispiel, dass die Ukraine möglicherweise Ausrüstung erhält, die nicht einsatzbereit ist, mit Granaten, die nicht mit Haubitzen funktionieren.
“Die EU sollte weiterhin ihre Regulierungsmacht nutzen, um in diesem Bereich eine Rolle zu spielen”, sagt Crosson.
Doch selbst das könnte sich als schwierig erweisen, meint Sascha Ostanina, politische Mitarbeiterin am Jacques Delors Centre.
“Die größten europäischen Hersteller von Rüstungsgütern – Deutschland, Frankreich und Italien – würden sich über mehr Aufträge freuen”, so Ostanina, “aber dieses Ungleichgewicht in der Produktion benachteiligt andere Mitgliedsstaaten.”
Selbst Subventionen aus Brüssel reichten nicht immer aus, um widerstrebende nationale Regierungen zu überzeugen, sich zusammenzuschließen, argumentiert sie.
In vielen Fällen “ziehen es die EU-Mitgliedstaaten vor, ihre Verteidigungsprojekte bilateral oder trilateral durchzuführen, um die zusätzliche Belastung durch die EU-Koordinierung zu vermeiden”, so Ostanina.
Europäisch kaufen?
Eine große politische Herausforderung für den neuen Verteidigungskommissar wird die Frage sein, inwieweit der Bedarf der EU aus heimischen Quellen gedeckt werden soll.
Die jüngste EU-Strategie sieht vor, dass 35 % der Verteidigungsausgaben bis 2030 innerhalb der EU getätigt werden sollen – eine relativ bescheidene Zahl, aber immerhin eine deutliche Steigerung gegenüber den 22 % kurz nach der russischen Invasion.
Es gibt gute Gründe für Europa, seine eigene Industrie zu stärken – nicht zuletzt das Risiko einer zweiten Trump-Regierung in den USA, die das Engagement der USA in der NATO schwächen könnte.
“Unmittelbar nach der russischen Invasion war es einmal möglich, sich auf US-Waffensysteme zu verlassen, aber es wäre unklug, wenn die Europäer diese Krücke erneut benutzen würden”, so Crosson.
Viele glauben auch, dass die Steuerzahler eher bereit sind, Ausgaben zu unterstützen, die europäische Arbeitsplätze schaffen.
“In einer Welt, in der die großen Akteure ihre eigenen Verteidigungsindustrien bevorzugen, sollten wir aufhören, naiv zu sein und eine europäische Präferenz aufbauen”, sagte die französische EU-Abgeordnete Nathalie Loiseau – aber dies sollte nicht unbedingt auf die EU beschränkt sein.
“Wir müssen uns Ad-hoc-Koalitionen der Willigen und Fähigen vorstellen, um die europäische Verteidigung zu stärken”, sagte sie, “und diese Koalitionen sollten Länder wie Großbritannien und Norwegen einschließen.”
Ein neuer EU-Verteidigungskommissar müsse vor allem Geduld mitbringen, da es sich um ein langfristiges Unterfangen handele, so einige Stimmen.
“Nach Jahrzehnten der Unterinvestition und des Abbaus von Produktionskapazitäten kann diese Anpassung nicht über Nacht erfolgen”, sagte Schmitt:
“Es wäre klug, sorgfältig abzuwägen, bei welchen Fähigkeiten wir eine Abhängigkeit von außereuropäischen Quellen akzeptieren können und bei welchen wir uns besser auf europäische Hersteller verlassen sollten.”