Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bringt sich als möglicher Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten in Stellung. “Die SPD will den nächsten Kanzler stellen”, sagte der Vizekanzler der “Bild am Sonntag”. Auf die Frage, ob er selbst sich das Amt des Bundeskanzlers zutraue, erklärte er: “Ja. Frau Kramp-Karrenbauer hat gerade gesagt, dass von einer Parteivorsitzenden erwartet wird, dass sie sich das Amt zutraut. Für einen Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland gilt das Gleiche. Weder bei der Union noch bei uns steht diese Frage heute aber an.”
Im Hinblick auf eine mögliche Urwahl des SPD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl verwies Scholz auf seine persönlichen Beliebtheitswerte: “Wenn man Umfragen trauen darf, zähle ich schließlich zu den Politikern mit hoher Unterstützung bei Bürgerinnen und Bürgern und SPD-Anhängern.” Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hatte sich kürzlich für eine solche Urwahl ausgesprochenund in seiner Partei Zuspruch für den Vorschlag erhalten.
Scholz steht zu Hartz IV
Die SPD steht in aktuellen Umfragen nur zwischen 14 und 16 Prozent. Die Sozialdemokraten hadern intern immer noch mit der vom damaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder vorangetriebenen Hartz-IV-Reform.
Scholz macht sich gegen eine Abschaffung des Systems stark, sagte aber, Leistungen für Bezieher, die langjährig in die Sozialkassen eingezahlt hätten, müssten verbessert werden: “Wer seinen Job verliert, der braucht eine Garantie, sich weiter qualifizieren zu können. Und wer 20 oder 30 Jahre lang gearbeitet und in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, der erwartet bessere Leistungen.”
“Nun sind die fetten Jahre vorbei”
Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung des Landes sagte Scholz: “Die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende.” Für 2018 werde man zwar noch mal einen Steuerüberschuss ausweisen können, “aber nun sind die fetten Jahre vorbei. Von jetzt an erwarte ich keine unvorhergesehenen Mehreinnahmen mehr.”
Jüngsten Forderungen aus der Union nach einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags erteilte Scholz daher erneut eine Absage. Man habe mit der Union in den Koalitionsverhandlungen “aus guten Gründen” vereinbart, dass Bürger mit einem “sehr hohen Einkommen weiter den Soli bezahlen” sollten, sagte er. Union und SPD planen bisher für 2021 eine Entlastung um 10 Milliarden Euro, die 90 Prozent der Soli-Zahler befreien soll.
