Fast genau 24 Stunden nach dem Eingang der E-Mail, mit der Andrea Nahles ihren Rückzug als Fraktions- und Parteichefin der SPD bekannt gab, soll es ein Treffen des Parteivorstandes geben. Am Montagvormittag soll über die nächsten Schritte diskutiert werden. Bislang haben schon einige mögliche Kandidaten für den Parteivorsitz abgesagt – darunter auch Olaf Scholz. Das sei mit dem Amt eines Bundesministers der Finanzen zeitlich nicht zu schaffen, sagte er in der ARD-Sendung “Anne Will”.
Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil signalisierte am Sonntag bereits im NDR, dass er keinen Wechsel nach Berlin anstrebe: “Ich bin und bleibe furchtbar gern Ministerpräsident aus Niedersachsen und habe keine anderen Ambitionen.”
Bereits am Sonntagabend hatte die engste Parteiführung die Entwicklungen diskutiert, aber sich noch nicht auf einen konkreten Vorschlag für das weitere Vorgehen verständigt. Das Krisentreffen ging am Sonntagabend ohne Ergebnis zu Ende, meldet die Deutsche Presse-Agentur mit Verweis auf Parteikreise.Der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner zeigte sich offen für eine Urwahl zum SPD-Vorsitz. “Das hängt von den Umständen ab, ob es mehrere Kandidaten oder Kandidatinnen gibt”, sagte er der “Rheinischen Post”. Für die Suche nach einem Nachfolger für Nahles forderte Stegner ein transparentes Verfahren: “Hauptsache ist, dass alle notwendigen inhaltlichen, organisatorischen und personellen Weichenstellungen in einem offenen und transparenten Verfahren vorgenommen werden.”
Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder angekündigt. “Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist”, heißt es darin. Sie werde an diesem Montag und Dienstag in Parteivorstand und Fraktion ihre Entscheidung offiziell bekannt geben. “Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann.”
Fest steht bereits, dass der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich kommissarisch die Führung der Fraktion übernehmen soll. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden. Als wahrscheinlich gilt, dass die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer dem Parteivorstand für eine Übergangszeit als kommissarische Parteivorsitzende vorgeschlagen wird.
Als mögliche Nachfolgerin von Nahles an der Parteispitze gilt vor allem die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Als möglicher Kandidat für den Fraktionsvorsitz gilt der bisherige Vizechef Achim Post. Der SPD-Linke Matthias Miersch und Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatten noch vor der Rücktrittsankündigung erklärt, nicht gegen Nahles antreten zu wollen – was nicht automatisch bedeutet, dass sie eine Kandidatur grundsätzlich ausschließen.
