Immer mehr Menschen fliehen nach Deutschland. Im Juni lebten mehr als drei Millionen Geflüchtete in der Bundesrepublik. Die Zahl der Ausreispflichtigen ging...
Tag - Europa
Die CDU will neben Moldau und Georgien weitere Länder als sichere Herkunftsstaaten anerkennen. Doch Bundesaußenministerin Baerbock blockt ab – Gegenwind kommt...
Lange wurde darüber gestritten, nun soll das Heizungsgesetz vom Bundestag beschlossen werden. Aus der Union kam erneut Kritik an der geplanten Regelung, die...
Die Generaldebatte gilt als Sternstunde der Opposition. Hier ist Zeit, mit der Regierung abzurechnen und hier sollten die Alternativen deutlich werden. Doch...
Die Union legt beim Bundesverfassungsgericht Klage ein, weil die Ampel-Fraktionen einen Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal verweigert haben. Die Inhalte...
Deutschland hat der Ukraine das Flugabwehrsystem Iris-T SLM geliefert, was sich dort als hochwirksam erweist. Das System könnte auch zum Rückgrat einer...
Er ist einer der bekanntesten Linken-Politiker und seit gut drei Jahren außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion: Jetzt gibt Gregor Gysi dieses Amt ab –...
Seit über einem Jahr steht eine Evaluation des Kohleausstiegs aus, obwohl sie gesetzlich vorgeschrieben ist. Der Bund will sie nun im Herbst vorlegen –...
Deutschland hat Hammerskins verboten, eine Neonazi-Gruppe, die für ihre Rolle bei der Organisation rechtsextremer Konzerte und dem Verkauf rassistischer Musik...
Mehr als 200 eritreische Oppositionsanhänger wurden in Deutschland nach Zusammenstößen mit der Polizei festgenommen. Die Gewalt brach aus, als am Samstag in...
